Für einen Systemwechsel in der Finanzierung der Energiewende spricht sich das Bündnis faire Energiewende aus.

Für einen Systemwechsel in der Finanzierung der Energiewende spricht sich das Bündnis faire Energiewende aus. Die enorme Kostenbelastung von Industrieunternehmen und Verbrauchern über den Strompreis, zum Beispiel durch die EEG-Umlage, ist nicht länger tragbar. Strom ist in Deutschland allein wegen der stetig steigenden Umlagefinanzierungen für Einzeltechnologien weit teurer als in den meisten anderen Industrieländern der Erde. Das Prinzip der Bundesregierung „Alles auf den Strompreis“ ist ein erheblicher Wettbewerbsnachteil für die deutsche Industrie, denn ihre Produkte werden dadurch teurer als die ausländischer Konkurrenten. Zudem fehlen den Unternehmen auch Mittel und Planungssicherheit für notwendige Investitionen zur Stärkung des Industriestandortes – auch für den gerade jetzt anstehenden Umbau des Energiesektors.

Das Bündnis faire Energiewende betont: „Die Energiewende ist gesamtgesellschaftlicher Konsens – solange sie für Bürger und Unternehmen bezahlbar bleibt.“ Weil dies aber durch die steigenden und kaum noch überschaubaren Umlagefinanzierungen gefährdet ist, schlägt das Bündnis faire Energiewende vor, die Kosten der Förderung Erneuerbarer Energien und andere Kosten der Energiewende künftig aus Haushaltsmitteln zu finanzieren. Das hätte zur Folge, dass die Energiewende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe solidarisch finanziert würde. Eine leistungsgerechte Verteilung der Kosten wäre auch sozial gerechter.

Das Bündnis faire Energiewende fordert, dass sich in Zukunft auch die erneuerbaren Energien am Markt bewähren müssen. „Ein dauerhaftes ‚produce and forget‘ darf es nicht geben. Die Politik muss dabei das Gesamtsystem Energie betrachten: Erneuerbare Energien, Netzausbau sowie Absicherung durch konventionelle Kraftwerke und Speichertechnologien. Nur dann ist Deutschlands Energiewende wetterfest, krisensicher und auf die Zukunft ausgerichtet.“

In einem Positionspapier fordert das Bündnis faire Energiewende den Gesetzgeber auf, die Finanzierungssystematik der Energiewende schnell zu ändern: „Nur mit einer demokratisch legitimierten, gerechten und nachhaltigen Finanzierung kann die Energiewende ein Erfolg werden.“

Zum Bündnis faire Energiewende zählen:

• Bundesverband der Deutschen Gießerei- Industrie BDG, www.bdguss.de
• Bundesverband Keramische Industrie e.V., www.keramverbaende.de
• FDBR e.V. – Fachverband Anlagenbau, www.fdbr.de
• Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V., www.textil-mode.de
• Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie e. V., www.gkv.de
• WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V., www.wsm-net.de

Die Verbände im Bündnis faire Energiewende vertreten branchenübergreifend etwa 10.000 deutsche Unternehmen mit ca. 1 Million Mitarbeitenden und etwa 200 Milliarden Euro Jahresumsatz.